News

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Geändertes Straßengesetz ist ideale Grundlage für neue Transversale-Planungen *Update 2*

Die AfD ging der Odenwald-Transversale auch im Landtag durch mehrere Anfragen nach. Der Landtag hat am 11.11.2020 eine Änderung des Straßengesetzes beschlossen. Dabei wurden neben den Besitzverhältnissen der Autobahnen auch weitere Änderungen vorgenommen. Auf eben dieses Gesetz, welches Bauplanungen beschleunigen und Verzögerungen vermeiden soll, bezog sich auch der Verkehrsminister bei der Beantwortung der neuesten AfD-Anfrage.

Ausgangsbeschränkungen: Echte Schutzmaßnahmen statt blindem Aktionismus!

"Statt auf echten Schutz für Risikogruppen setzen die Regierenden auf billigen Populismus", meint der AfD-Kreisvorsitzende Johann Martel. "Jedes Mal, wenn neue Einschränkungen der Grundrechte beschlossen werden, geht dies einher mit Berichten über die angeblich enorme Akzeptanz der Maßnahmen und dass sehr viele oder sogar eine Mehrheit der Bürger sogar noch schärfere Maßnahmen fordern würden."

2020-12-12T13:52:58+01:0012.12.2020|News|

Die Transversale Eberstadt – Adelsheim (K 3972) ist notwendig!

Zusammen mit der Einbringung des Kreishaushalts 2021 informierte der Landrat Dr. Achim Brötel die Öffentlichkeit darüber, dass das seit über 15 Jahren geplante Infrastruktur- und Umgehungsprojekt "K3972 Transversale Eberstadt - Adelsheim" eingestellt werden soll. In der Dezember-Sitzung 2020 entscheidet der Kreistag über die Einstellung. Die AfD stimmt dem Ende des Projekts NICHT zu - wir halten es nach wie vor für notwendig.

AfD in Mosbach gegen verlängerten Lockdown: Politik ohne Plan und Verhältnismäßigkeit

Die Regierung hat beschlossen den Lockdown zu verlängern. Inzwischen bemerkte die Bundeskanzlerin Angela Merkel jedoch ebenso, dass staatliche Finanzhilfen „nicht bis ultimo“ gezahlt werden können, während ihr Kanzleramt gleichzeitig auf monatelange Einschränkungen einstimmt. Folglich muss künftig mit Verlängerungen des Lockdowns gerechnet werden - dann aber ohne Coronahilfen für die betroffenen Unternehmen. Die AfD unternahm erneut eine Aktion gegen diese planlose und unverhältnismäßige Politik.

Lockdown verlängert: AfD wird Aktion “Leere Stühle, leere Kassen” dagegen wiederholen!

Nachdem die Regierung gerade beschlossen hat den Lockdown zu verlängern, erklärt der AfD Kreisvorsitzende Johann Martel: "Bereits letzten Samstag waren wir in Buchen, um mit der Aktion 'Leere Stühle, leere Kassen' auf die Situation zahlreicher Unternehmer aufmerksam zu machen, denen durch den Lockdown massiver Schaden entsteht. Nun setzt die Regierung diesen völlig unverhältnismäßigen und damit unverantwortlichen Kurs fort."

2020-11-30T13:07:43+01:0027.11.2020|News|