Geändertes Straßengesetz ist ideale Grundlage für neue Transversale-Planungen *Update 2*

Die AfD ging der Odenwald-Transversale auch im Landtag durch mehrere Anfragen nach. Der Landtag hat am 11.11.2020 eine Änderung des Straßengesetzes beschlossen. Dabei wurden neben den Besitzverhältnissen der Autobahnen auch weitere Änderungen vorgenommen. Auf eben dieses Gesetz, welches Bauplanungen beschleunigen und Verzögerungen vermeiden soll, bezog sich auch der Verkehrsminister bei der Beantwortung der neuesten AfD-Anfrage.

Landtagskandidat Johann Martel gegen unverhältnismäßige Corona-Maßnahmen

Heute tritt der zweite Lockdown in Kraft. Nicht zu Unrecht sind zahlreiche Bürger mit dieser politischen Entscheidung unzufrieden. Die Infektionszahlen lassen zu diesem Zeitpunkt keine Überforderung unseres Gesundheitssystems befürchten. Daher Arbeitsplätze zu gefährden oder ganze Branchen in den Ruin zu treiben ist unverhältnismäßig. Laut dem Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) kosteten die bisherigen Maßnahmen bereits rund 600.000 Menschen ihren Job.

2020-11-11T18:14:07+01:0002.11.2020|Landtag, News, Pinnwand|