Eine Übersicht aktueller Hefte und Informationsmaterialien zum einfachen PDF-Download finden Sie bei unserem benachbarten Kreisverband Heilbronn.
Hier finden Sie unsere veröffentlichten Meldungen.
Eine Übersicht aktueller Hefte und Informationsmaterialien zum einfachen PDF-Download finden Sie bei unserem benachbarten Kreisverband Heilbronn.
Hier finden Sie unsere veröffentlichten Meldungen.
Der Kreistag verabschiedete im Januar eine Resolution aufgrund der Neckar-Odenwald-Kliniken. Diese wurde einstimmig von allen Kreisräten und Fraktionen beschlossen und ging auch an allen Fraktionsvorsitzenden in Berlin und Stuttgart. Auch die AfD-Bundestagsfraktion reagierte daher selbstverständlich darauf. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg antwortete wie folgt.
Bei der März-Sitzung des Kreistages ging es nur um die ersten Maßnahmen im Rahmen der Krankenhaus-Veränderungen. Leider gehört zu diesen Maßnahmen die Schließung der Geburtshilfe Mosbach und der Geriatrie in Buchen.
Am Mittwoch, dem 19.02.2020 fanden sich AfD-Mitglieder und Interessierte zu einem Vortrag des Bundestagsabgeordneten Marc Bernhard aus Karlsruhe ein. Bernhard, der gleichzeitig Vorsitzender der AfD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Bundestag ist, referierte über die Themen Klimapolitik, Arbeitsplatzvernichtung und den „Blackout“.
Am Freitag, dem 14.02.2020 fand die Aufstellungsversammlung der AfD Neckar-Odenwald für die Landtagswahl im kommenden Jahr statt.
In der ersten Kreistagssitzung 2020 ging es fast nur um die Zukunft der Neckar-Odenwald-Kliniken. Nach einer weiteren Verschlechterung der finanziellen Ergebnisse wurde über einen Struktur- & Maßnahmenplan mit Schließungen von Abteilungen (darunter der Geburtshilfe Mosbach) entschieden, sowie über die Eröffnung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Suche nach einem "strategischen Partner" (faktisch eine Teil-Privatisierung). Hier finden Sie die Standpunkte der AfD dazu als Zusammenfassung, sowie die komplette Rede.
Am 17.01.2020 trafen sich in einer Örtlichkeit im Raum Mosbach Mitglieder und parteilose Zuhörer zu einem Vortrag über Aussiedlerpolitik, für den der Kreisverband den rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten Martin Louis Schmidt eingeladen hat.
Bei der Pressekonferenz der Neckar-Odenwald-Kliniken am 16.12.2019 stellten die anwesenden Chefärzte ihr Konzept zur Verbesserung der massiven Verluste der Kliniken vor. Die AfD-Fraktion möchte trotzdem, dass Möglichkeiten zur Bürgerbefragung geprüft und vorbereitet werden.
Am 6. Dezember fand eine ordentliche Mitgliederversammlung des AfD-Kreisverbandes Neckar-Odenwald mit Vorstandsnachwahlen, Satzungsänderung und Delegiertenwahl statt.
In der Dezember-Sitzung des Kreistages des Neckar-Odenwald-Kreises gab es ausschließlich öffentliche Themen. Von besonderer Bedeutung war die Zukunft der Neckar-Odenwald-Kliniken, bei denen die AfD mehr Bürgerbeteiligung und eine Befragung bzw. Abstimmung der Kreisbewohner forderte. Der Neubau des Ganztagsgymnasium Osterburken (GTO) sorgte für besonders viele Besucher, fand aber einstimmige Zustimmung. Politisierend war die Änderung und Erhöhung der Müllgebühren. Von Bedeutung war zudem natürlich der Beschluss des Haushaltsplans für 2020.
Ein Bereicht des Delegierten vom Kreisverband Neckar-Odenwald, Herr Bernd Kirst, zum 10. Bundesparteitag der AfD in Braunschweig mit der Neuwahl des Bundesvorstandes.