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AfD-Bundestagsfraktion: Stellungnahme zur Gesundheitsversorgung im Ländlichen Raum

Der Kreistag verabschiedete im Januar eine Resolution aufgrund der Neckar-Odenwald-Kliniken. Diese wurde einstimmig von allen Kreisräten und Fraktionen beschlossen und ging auch an allen Fraktionsvorsitzenden in Berlin und Stuttgart. Auch die AfD-Bundestagsfraktion reagierte daher selbstverständlich darauf. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg antwortete wie folgt.

2024-04-10T18:15:50+02:0020.03.2020|Bundestag, Kommunalpolitik, Kreistag Neckar-Odenwald, News|
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Bericht über den Vortrag „Grüne stoppen – Deutschland retten“ von Marc Bernhard MdB am 19.02.2020

Am Mittwoch, dem 19.02.2020 fanden sich AfD-Mitglieder und Interessierte zu einem Vortrag des Bundestagsabgeordneten Marc Bernhard aus Karlsruhe ein. Bernhard, der gleichzeitig Vorsitzender der AfD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Bundestag ist, referierte über die Themen Klimapolitik, Arbeitsplatzvernichtung und den „Blackout“.

2020-02-21T23:08:35+01:0021.02.2020|News|
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Kreistag Januar: Maßnahmenplan der Kliniken und mögl. Teil-Privatisierung

In der ersten Kreistagssitzung 2020 ging es fast nur um die Zukunft der Neckar-Odenwald-Kliniken. Nach einer weiteren Verschlechterung der finanziellen Ergebnisse wurde über einen Struktur- & Maßnahmenplan mit Schließungen von Abteilungen (darunter der Geburtshilfe Mosbach) entschieden, sowie über die Eröffnung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Suche nach einem "strategischen Partner" (faktisch eine Teil-Privatisierung). Hier finden Sie die Standpunkte der AfD dazu als Zusammenfassung, sowie die komplette Rede.

2020-01-30T17:50:16+01:0030.01.2020|Kommunalpolitik, Kreistag Neckar-Odenwald, News|
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Kreistag Dezember: Zukunft der Kliniken, Haushalt 2020, Müllgebühren und GTO

In der Dezember-Sitzung des Kreistages des Neckar-Odenwald-Kreises gab es ausschließlich öffentliche Themen. Von besonderer Bedeutung war die Zukunft der Neckar-Odenwald-Kliniken, bei denen die AfD mehr Bürgerbeteiligung und eine Befragung bzw. Abstimmung der Kreisbewohner forderte. Der Neubau des Ganztagsgymnasium Osterburken (GTO) sorgte für besonders viele Besucher, fand aber einstimmige Zustimmung. Politisierend war die Änderung und Erhöhung der Müllgebühren. Von Bedeutung war zudem natürlich der Beschluss des Haushaltsplans für 2020.

2024-04-10T18:16:21+02:0006.12.2019|Kommunalpolitik, Kreistag Neckar-Odenwald, News|
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Foto: Mosbach