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Landtagskandidat Johann Martel zur Coronakrise

Als gewählter Landtagskandidat der AfD im Wahlkreis Neckar-Odenwald möchte ich den aktuellen Umgang mit „Corona“ thematisieren, die Fehl-Leistung der Landes- und Bundesregierung klar benennen und Ansätze aufzeigen, die die aktuelle Krise hätten abschwächen können. Außerdem möchte ich denkbare Lösungsansätze nennen, wie wir aus dieser Situation wieder herauskommen.

2020-04-06T14:32:35+02:0001.04.2020|Landtag, News, Pinnwand|

AfD-Bundestagsfraktion: Stellungnahme zur Gesundheitsversorgung im Ländlichen Raum

Der Kreistag verabschiedete im Januar eine Resolution aufgrund der Neckar-Odenwald-Kliniken. Diese wurde einstimmig von allen Kreisräten und Fraktionen beschlossen und ging auch an allen Fraktionsvorsitzenden in Berlin und Stuttgart. Auch die AfD-Bundestagsfraktion reagierte daher selbstverständlich darauf. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg antwortete wie folgt.

Zur Schließung von Kliniken-Abteilungen: trotzdem Bürgerbefragung vorbereiten!

Bei der Pressekonferenz der Neckar-Odenwald-Kliniken am 16.12.2019 stellten die anwesenden Chefärzte ihr Konzept zur Verbesserung der massiven Verluste der Kliniken vor. Die AfD-Fraktion möchte trotzdem, dass Möglichkeiten zur Bürgerbefragung geprüft und vorbereitet werden.

Kreistag Dezember: Zukunft der Kliniken, Haushalt 2020, Müllgebühren und GTO

In der Dezember-Sitzung des Kreistages des Neckar-Odenwald-Kreises gab es ausschließlich öffentliche Themen. Von besonderer Bedeutung war die Zukunft der Neckar-Odenwald-Kliniken, bei denen die AfD mehr Bürgerbeteiligung und eine Befragung bzw. Abstimmung der Kreisbewohner forderte. Der Neubau des Ganztagsgymnasium Osterburken (GTO) sorgte für besonders viele Besucher, fand aber einstimmige Zustimmung. Politisierend war die Änderung und Erhöhung der Müllgebühren. Von Bedeutung war zudem natürlich der Beschluss des Haushaltsplans für 2020.