Kreisvorstand im Amt bestätigt
Am Sonntag, den 25.07.2021 fand die Jahreshauptversammlung der AfD im Neckar-Odenwald-Kreis statt. Der Kreisvorstand wurde dabei größtenteils im Amt bestätigt.
Landtagskandidat Johann Martel gegen unverhältnismäßige Corona-Maßnahmen
Heute tritt der zweite Lockdown in Kraft. Nicht zu Unrecht sind zahlreiche Bürger mit dieser politischen Entscheidung unzufrieden. Die Infektionszahlen lassen zu diesem Zeitpunkt keine Überforderung unseres Gesundheitssystems befürchten. Daher Arbeitsplätze zu gefährden oder ganze Branchen in den Ruin zu treiben ist unverhältnismäßig. Laut dem Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) kosteten die bisherigen Maßnahmen bereits rund 600.000 Menschen ihren Job.
Kreistag Mai: Corona-Pandemie, Glasfaserausbau und Fairtrade-Landkreis
Die Schwerpunkte der Kreistagssitzung im Mai 2020 waren die Corona-Zwischenbilanz für den Neckar-Odenwald, der Beschluss zum Glasfaserausbau, sowie ein Beschluss dazu "Fairtrade"-Landkreis werden zu wollen.
Landtagskandidat Johann Martel zur Coronakrise
Als gewählter Landtagskandidat der AfD im Wahlkreis Neckar-Odenwald möchte ich den aktuellen Umgang mit „Corona“ thematisieren, die Fehl-Leistung der Landes- und Bundesregierung klar benennen und Ansätze aufzeigen, die die aktuelle Krise hätten abschwächen können. Außerdem möchte ich denkbare Lösungsansätze nennen, wie wir aus dieser Situation wieder herauskommen.
AfD-Bundestagsfraktion: Stellungnahme zur Gesundheitsversorgung im Ländlichen Raum
Der Kreistag verabschiedete im Januar eine Resolution aufgrund der Neckar-Odenwald-Kliniken. Diese wurde einstimmig von allen Kreisräten und Fraktionen beschlossen und ging auch an allen Fraktionsvorsitzenden in Berlin und Stuttgart. Auch die AfD-Bundestagsfraktion reagierte daher selbstverständlich darauf. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg antwortete wie folgt.
Zur Schließung von Kliniken-Abteilungen: trotzdem Bürgerbefragung vorbereiten!
Bei der Pressekonferenz der Neckar-Odenwald-Kliniken am 16.12.2019 stellten die anwesenden Chefärzte ihr Konzept zur Verbesserung der massiven Verluste der Kliniken vor. Die AfD-Fraktion möchte trotzdem, dass Möglichkeiten zur Bürgerbefragung geprüft und vorbereitet werden.
Kreistag Dezember: Zukunft der Kliniken, Haushalt 2020, Müllgebühren und GTO
In der Dezember-Sitzung des Kreistages des Neckar-Odenwald-Kreises gab es ausschließlich öffentliche Themen. Von besonderer Bedeutung war die Zukunft der Neckar-Odenwald-Kliniken, bei denen die AfD mehr Bürgerbeteiligung und eine Befragung bzw. Abstimmung der Kreisbewohner forderte. Der Neubau des Ganztagsgymnasium Osterburken (GTO) sorgte für besonders viele Besucher, fand aber einstimmige Zustimmung. Politisierend war die Änderung und Erhöhung der Müllgebühren. Von Bedeutung war zudem natürlich der Beschluss des Haushaltsplans für 2020.
Dr. Christina Baum: Unzureichende Krankenhausfinanzierung durch grünen Sozialminister
Die Betreuungslandtagsabgeordnete des Neckar-Odenwald-Kreises, Dr. Christina Baum, zur unzureichenden Krankenhausfinanzierung durch Sozialminister Manfred Lucha (Grüne).
Europawahlprogramm 2019 veröffentlicht!
Unser Europawahlprogramm für die Wahl zum 9. Europäischen Parlament (EU-Parlament) 2019 wurde veröffentlicht!