Als Bundestagsabgeordneter und neu gewähltes Mitglied im Europarat1 freute sich der Kreisvorsitzende vom Neckar-Odenwald-Kreis und neue Bundestagsabgeordnete Johann Martel, dass er gestern an der spannenden Veranstaltung „Europa der Nationalstaaten“ unserer Landtagsfraktion in Baden-Württemberg teilnehmen konnte. Neben seinem Kollegen aus dem Bundestag, Prof. Dr. Ingo Hahn und Prof. Dr. Hans Neuhoff aus dem Europaparlament stellte auch der europapolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Emil Sänze eine Vision für ein neues Europa vor.
Wir möchten eine Gemeinschaft souveräner, demokratischer Staaten, die in Freiheit und Selbstbestimmung zusammenarbeiten. Dieses Europa war einst die Idee, doch die Europäische Union hat sich längst von diesem Weg verabschiedet. Seit den Verträgen von Maastricht und Lissabon werden die Mitgliedsstaaten entmachtet, insbesondere nutzt die EU-Kommission jede Krise (Finanzkrise, Migrationskrise, Pandemie etc.), um ihren Einfluss auszuweiten. Überregulierung, Planwirtschaft und eine schleichende Entdemokratisierung sind die Folge, und dem stellt sich die AfD aktiv entgegen.
Eine Aufzeichnung der Veranstaltung, mit einem spannenden Eingangsvideo, finden Sie hier:
Die fünf zentralen Prinzipien für uns:
- Ein gemeinsamer Markt – wirtschaftliche Kooperation zum gegenseitigen Nutzen.
- Effektiver Schutz der Außengrenzen.
- Sicherheit durch strategische Autonomie.
- Verteidigung in nationaler Verantwortung – keine supranationale EU-Armee.
- Bewährung unserer Kulturen und Identitäten.
- Der Europarat ist institutionell nicht mit der Europäischen Union (EU) verbunden. Schon das zeigt, dass eine Zusammenarbeit in Europa auch ohne EU möglich ist. ↩︎