Bei der Kreistagssitzung am 16. Oktober 2019 waren die wesentlichen Themen der Jahresabschluss 2018 des Landkreises, die Einbringung des Haushaltsplans 2020, der Verkauf des Wohn- und Pflegezentrums Hüffenhardt, die Eckpunkte für die Einführung der Bioenergietonne, sowie eine Resolution für die DHBW Mosbach.
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 mit Rechenschaftsbericht und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
Die AfD stimmte dem Jahresabschluss zu. Unsere Rede dazu:
Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
werte Gäste,wer den Gemeindetag etwas mitverfolgt hat, der konnte sehen, wie sich rund 700 Bürgermeister mit Ministerpräsident Kretschmann bezüglich den anstehenden Haushaltsberatungen stritten. Die Kommunen wissen nicht, wie viel Geld sie erhalten, und umso schwerer ist es einen Finanzhaushalt ordentlich planen zu können. Dementsprechend unsere Anerkennung an alle, die an der Planung bis hin zum Abschluss des Jahres 2018 beteiligt waren.
Offene Fragen hatten wir eigentlich nur zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes, die aber schon vorab beantwortet wurden. Da besagtes Rechnungsprüfungsamt gute Arbeit leistet, bleibt für die Fraktionen weniger zu kritisieren.
Unsere Kritikpunkte bezüglich 2018 sind daher minimal und gelten auch für die Zukunft:
Bei den Erstattungsansprüchen, beispielsweise bei der Eingliederungshilfe, sollte auch eine Klage kein Tabu sein, damit diese künftig zeitnäher bezahlt werden. Es muss jedenfalls mehr Druck entstehen, damit diese beglichen werden und man nicht mit „Luft“ planen muss.
[Anmerkung: Ähnlich ist es beim Breitbandausbau, wo das Land trotz Förderbescheid vom Bund noch immer auf dem Geld sitzt.]
Vielleicht kann Herr Dr. Brötel als Vizepräsident des Landkreistages auch über diesen besagten Landkreistag noch etwas Druck ausüben.
Und wenn er dann schon dabei ist, dann ergibt sich vielleicht die Möglichkeit, die andere Landräte zu überzeugen, sich seiner Idee und seinem Schreiben, von ihm bei der letzten Sitzung als “Liebesbrief” angekündigt, an den Bundesminister Spahn zur Überarbeitung des Krankenhaussystems anzuschließen.
Eine Änderung an diesem wichtigen Pfeiler, hätte vermutlich die bedeutendsten Auswirkungen auf die Finanzen unseres Landkreises. Im positiven Sinne, schließlich ist unser Verlustausgleich überdurchschnittlich hoch.
Lob gibt es von uns für die trotzdem vorgenommene Schuldentilgung.
Sorgen machen uns die offenen Stellen und die erfolglosen Stellenbesetzungsverfahren. Daher freuen wir uns über die leicht steigende Ausbildungsquote.
Dass die Anzahl der Besetzungsverfahren viel höher war, als ursprünglich geplant, bestätigt die schwierige Situation. Bei der Ausbildung kann man daher gezwungenermaßen und im Hinblick auf die Zukunft gar nicht genug tun. Und vermutlich werden wir zwangsläufig auch höhere Löhne bezahlen müssen. Andernfalls werden die Verwaltungsfachkräfte noch knapper.
Dem Jahresabschluss stimmen wir zu.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Kreisrat T. Eckert am 16.10.19
2. Einbringung der Haushaltssatzung für 2020
Der Landrat erklärte die Einzelheiten der vorgeschlagenen Haushaltssatzung. Wegen einer massiven finanziellen Verschlechterung muss die Kreisumlage angehoben werden. Allerdings war sie in vergangenen Jahren auch schon deutlich höher.
Details stehen z.B. hier und hier bei der Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) und hier und hier bei den Fränkischen Nachrichten (FN).
Zum Thema gab es keine Diskussion. Die Fraktionen bzw. Kreisräte werden den vorgeschlagenen Haushalt nun in Ruhe prüfen, anschließend mit dem Kreiskämmerer offene Fragen diskutieren und im Finanzausschuss beraten. Erst in der Dezember-Sitzung des Kreistages wird der Haushalt dann öffentlich diskutiert und beschlossen.
3. Verkauf Wohn- und Pflegezentrum Hüffenhardt
Als der Verkauf des Pflegezentrums im Mai beschlossen wurde (dann aber der Betreiber absprang, weshalb das Thema erneut im Kreistag landete) tagte man nicht-öffentlich. Die AfD rechnet es auch ihren Forderungen zu, dass diesmal öffentlich über den Verkauf beraten und beschlossen wurde.
Die AfD stimmte gegen den Verkauf. Jedoch ausdrücklich nicht, weil sie den neuen Betreiber für einen schlechten Betreiber hält. Domus Cura hat sich vorher in der Aufsichtsratssitzung vorgestellt und viele Fragen beantwortet, sowie mit einer gekürzten Präsentation auch in der Kreistagssitzung vorgestellt.
Unsere Rede dazu:
Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
werte Gäste,Hüffenhardt zeigt, dass die kleinen Themen am meisten polarisieren können. Der Verkauf des Pflegeheims ist eine schwierige Angelegenheit. Es gibt, wie schon bei den finanziellen Perspektiven der Klinken bei der letzten Kreistagssitzung angesprochen, gute Gründe für und gute Gründe gegen eine Abgabe des Pflegeheims.
Klammert man den bereits im Mai beschlossenen Verkauf aus, so geht es nur noch um die Wahl eines Betreibers. Doch bei nur einem Bewerber gibt es keine Wahl. Das zeigt doch auch schon, dass es nicht so einfach ist, so ein Heim zu betreiben, wie manche in der Presse behaupten. Sonst gäbe es mehr Bewerber.
Es gibt Tatsachen, die kann man nicht abstreiten. Wir haben, entgegen manchen Behauptungen, eine Unterbelegung, wir haben – verglichen mit vielen privaten Einrichtungen – hohe Personalkosten, denn der Landkreis hat nun mal eine Tarifbindung, und wir haben massiv zunehmende Konkurrenz.
Warum sollte ein privates Unternehmen unter diesen Umständen den Betrieb übernehmen wollen? Noch dazu mit der Zusage, die Gehälter auch nicht zu senken.
Meinem Eindruck nach hat Domus Cura auf diese Fragen plausibel Antwort gegeben. Die erwarteten Synergieeffekte zwischen „Glück im Winkel“ und Hüffenhardt sind nicht von der Hand zu weisen und auch die Spezialisierung auf Pflegeheime ist zweifellos von Vorteil, während das Pflegezentrum bei den Neckar-Odenwald-Kliniken eher „das fünfte Rad am Wagen“ im „Gemischtwarenladen“, so wurde er vorhin genannt, des Klinikverbundes war.
Um an dieser Stelle nur ein Beispiel zu nennen: Hüffenhardt braucht bei Personalausfall sehr teures Leihpersonal. Domus Cura hingegen kann auf zusätzliches eigenes Personal zurückgreifen. Ähnlich kennt man das doch auch z.B. von Kindergärten, wo bei gleichem Träger auch von anderen Einrichtungen jemand kommen kann. Und selbst überdurchschnittlich gut bezahlte Mitarbeiter sind wesentlich günstiger für den Betreiber als Leihpersonal.
Es gibt allerdings auch Argumente, die sind für uns Schein-Argumente. Dazu gehört die Frage, wie man jemandem im nördlichen Landkreis erklären soll, dass er Kreisumlage für das Pflegeheim in Hüffenhardt bezahlen muss, wo auch noch viele Bewohner aus anderen Landkreisen kommen.
Ja, wie erklären Sie denn einem Hüffenhardter Bürger, dass er Kreisumlage für ein Gymnasium in Osterburken bezahlen muss, welches ebenso von Schülern anderer Landkreise besucht wird und keine Pflichtaufgabe ist?
Wir dürfen die Gemeinden nicht gegeneinander auszuspielen. Für die Bürger spielen die Landkreisgrenzen sowieso keine Rolle, egal ob bei Schulen oder der Krankenversorgung. Wenn unsere Bewohner mal nach Würzburg, Heidelberg oder Heilbronn gehen, beispielsweise ins Krankenhaus, dann stellen die uns dafür ja auch nichts in Rechnung. Heutzutage wird Solidarität mit der ganzen Welt gefordert, da darf diese nicht an der Gemeindegrenze enden.
Wir werden trotzdem gegen den Verkauf stimmen.
Wir haben ein Defizit und darauf muss man natürlich reagieren.
Wir hätten uns daher gewünscht, dass man schon vor Jahren damit angefangen hätte, eine Vielzahl von Alternativen und nicht nur Verkaufsideen ernsthaft zu prüfen. Eine Änderung des Konzepts, eine Spezialisierung,.. Vielleicht hätte man selbst auch Gebäudebesitzer bleiben und somit Vermieter werden können, der immer noch hätte bestimmte Vorgaben machen können. Oder eben eine Wieder-Ausgliederung des Pflegeheims aus dem Klinikverbund.
Die Mitarbeiter vor Ort wären, so zumindest haben wir es herausgehört, auf jeden Fall dafür bereit gewesen, auch neue Ansätze auszuprobieren.
Das ist ausdrücklich kein Vorwurf an die Geschäftsführung der Kliniken, denn Herr Hehn ist erst seit kurzem in dieser Verantwortung und wir haben ein Millionen-Defizit bei den Krankenhäusern selbst, um welches er sich natürlich zuerst kümmern muss.
Aber man hätte einen Weg finden können und man kann ihn noch immer finden, wenn man es denn will.
Der zweite Punkt dagegen ist für uns die Frage, ob dieses vergleichsweise kleine Defizit wirklich einen Effekt hat? Gewisse Gemeinkosten, genannt Overhead, wandern trotz aller Beteuerungen sicher zu den Kliniken – wie groß wird also die wirkliche Ersparnis werden?
Allerdings darf man auch hier nicht nach Außen den Eindruck erwecken, dass das Defizit nur durch solche Kosten käme. Das ist falsch.
Der dritte Punkt ist: Wir haben einen Ärztemangel, der nicht nur dazu führt, dass man lange auf Facharzttermine wartet und der Hausarzt keinen Nachfolger findet. Der Ärztemangel führt auch dazu, dass gute Ärzte ihre Gehälter selbst bestimmen können.
Schauen Sie sich in der Presse den Kündigungsstreit eines Radiologie-Chefarztes der benachbarten SLK an. Dem bot die Klinikleitung anfänglich 1,2 Millionen Euro Abfindung, was dem Arzt aber zu wenig war. Man kann sich sein Gehalt also ausmalen.
Solche Summen sind sicherlich eine Ausnahme. Aber: Ich hoffe es zwar nicht, doch man muss sich vor Augen führen, dass mit der Einsparung vom Pflegeheim Hüffenhardt schlimmstenfalls nur ein einziger Arzt mehr für die Kliniken finanziert werden kann. War es das dann wert?
Dieser Fehler liegt aber ebenfalls nicht an der Klinikleitung oder dem Träger, denn die haben schließlich keine Wahl. Die Zahl der Bewerber ist nicht groß, also muss man hohe Gehälter akzeptieren, wenn man nicht die ganze Station schließen will.
Für uns ist dieser Ärztemangel allerdings vorsätzlich herbeigeführt, denn es gibt wesentlich mehr Bewerber als Medizinstudienplätze und man könnte den Ärztemangel daher relativ einfach durch mehr Studienplätze angehen. Aber das ist ein anderes Thema und nicht Kreispolitik.
Die Frage für uns ist: Wollen wir ein komplettes Pflegeheim abgeben, mit 60 Jahren Tradition, Erfahrung und über 70 Mitarbeitern, weil die Kosten angeblich untragbar hoch sind?
Viertens ist für uns klar, dass einige der derzeitigen negativen Effekte nur auf die unklare Situation zurückzuführen sind, sich also automatisch bessern werden, wenn wieder Klarheit herrscht.
Klar ist uns allen vermutlich auch: würden die Krankenhäuser nicht schon ein großes Minus einfahren, dann würden wir vermutlich gar nicht über das vergleichsweise kleine Defizit beim Pflegeheim reden. Das Problem sind also auch immer noch die mangelhafte Finanzierung des laufenden Betriebs durch die Bundespolitik und die mangelhafte Finanzierung der Investitionen durch die Landespolitik.
Eine Vergütung pro Fall kann nicht funktionieren und jedem sollte das einleuchten. Man kann daher nur hoffen, dass der Bürger Verständnis für die Verluste hat. Ein Krankenhaus muss immer ausreichend Ärzte und Personal dahaben, auch wenn sie nicht benötigt werden, weil kein Notfall kommt [und dadurch dann eben auch keine Kosten erstattet werden].
Solange die Gehälter, als größter Kostenfaktor, stärker steigen als die Fallpauschalen, kann sich auch für den Kreis als Träger eigentlich nichts verbessern. Das gilt natürlich für die Kliniken generell.
Wir gehen davon aus, dass die Mehrheit dem Verkauf zustimmen wird und das Heim künftig von Domus Cura betrieben wird.
Wir betonen daher, dass auch unser Eindruck von Domus Cura positiv ist. Man hat sich, schon beim Aufsichtsrat, gut und professionell präsentiert, auf alle Fragen plausible Antworten gegeben und ein gutes und nachvollziehbares Konzept vorgelegt. Hüffenhardt kann demnach sogar noch auf zusätzliche neue Arbeitsplätze hoffen.
Wir sind daher gegen den Verkauf, freuen uns aber trotzdem, dass im Fall des Verkaufs ein guter Betreiber gefunden wurde, soweit man sich zumindest in der kurzen Zeit einen Eindruck von ihm machen konnte.
Abschließend möchte ich daran erinnern, dass es auch unsere Aufgabe als Kreistag ist, die Unversöhnlichkeit in der Gesellschaft nicht weiter anzuheizen.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Kreisrat T. Eckert am 16.10.19
Aus Hüffenhardt war der Bürgermeister Walter Neff (SPD) anwesend. Zudem haben wir ein Mitglied des Hüffenhardter Gemeinderates gesehen, sowie den früheren Hüffenhardter Bürgermeister Bruno Herberich (jetzt Kreisvorsitzender der Freien Wähler).
Nach unserer Beobachtung stimmten CDU und Freie Wähler komplett für den Verkauf. Die Grünen stimmten komplett dagegen. Die SPD stimmte größtenteils, aber nicht komplett, dagegen (einige enthielten sich). Die AfD stimmte komplett dagegen.
4. Eckpunkte für die flächendeckende Einführung der Bioenergietonne
Die AfD stimmte den Eckpunkten zu. Unsere Rede dazu:
Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrte Kollegen,
werte Bürger,Ich möchte die AWN beglückwünschen zu einem Konzept für die Einführung der BIOTonne, welches man durchaus ausprobieren kann. Das Abrufverfahren, verbunden mit der haushaltsbezogenen Grundgebühr, die alle Grund-Leistungen einschließt, ist sinnvoll, denn etwas Müll hat jeder Haushalt. Die Sauberkeit des Kreises ist eine solidarische Leistung aller Bürger.
Bei der Vermarktung der künftigen Biomasse wünschen wir uns aber mehr “Feingefühl”. Die jetzt schon produzierte Biomasse „Terra Preta“ (schwarze Erde) ist ein super Dünger. Ich habe diesen Dünger im Selbstversuch an Radieschen getestet. Die gesamte Verwandtschaft musste mithelfen, die große Ernte zu genießen.
Ein Wermutstropfen ist jedoch die Verpackung: Polypropylen-Fasern [Anmerkung: thermoplastischer Kunststoff] und „Made in China“. Wie sieht denn da der ökologische Fußabdruck aus? Ich bin sicher, dass wir eine regionalere und sozialere Lösung finden könnten. Beispielsweise die Produktion in einer Förderwerkstatt zur Eingliederung, gerne auch unter dem Dach der DIGENO.
Auch für die künftig größeren Mengen von Biosubstrat, die auch als Sackware an die Bürger verkauft werden, sollten ökologischere Umverpackungen statt Plastikbeutel gewählt werden.
Den Preis von Discountern wie Aldi, also 99 Cent für Blumenerde, können wir sowieso nicht schlagen. Wir haben die bessere Qualität und die bessere Qualität hat eine bessere Verpackung verdient. Ökologisch und sozial verantwortungsvoll verpackte Blumenerde für Blumen, welche wirklich Freude bringen. Ohne lange Flugreise und energieintensive Kühlhäuser.Bedenken haben wir bezüglich Kontrollen des Bio-Mülls. Natürlich darf kein Plastik in der Biotonne sein, aber Müll-Sheriffs, die beim Bürger in den Tonnen wühlen, wollen wir nicht.
Und auch Gebührenerhöhungen wegen der Systemumstellung, wie sie bereits angekündigt sind, dürfen nicht heimlich erfolgen. Sollten diese notwendig werden, so müssen sie transparent diskutiert werden.
Dem Beschlussvorschlag stimmen wir zu.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit
Kreisrat R. Barwig am 16.10.19
5. Aufhebung der kreiskommunalen Holzverkaufsstelle
Das Thema war im Finanzauschuss vorberaten wurden. Daher gab es keinen größeren Diskussionsbedarf. Die AfD stimmte der Aufhebung zu.
6. Resolution zum Erhalt der Konkurrenzschutzklausel zwischen der DHBW Mosbach und der DHBW Heilbronn
Die Resolution war inhaltlich richtig. Da die Grünen allerdings den Vorwurf des “Wortbruchs” ihrer grünen Ministerin nicht unterzeichnen wollten, hatten sie einen anderen Antrag eingebracht. Daher kam es zu einer längere Diskussion über die Resolution.
Aus unserer Sicht gab es keinen Diskussionsbedarf – Resolutionen werden leider eh kaum beachtet (der Kreistag hatte bei genau dieser Sitzung auch eine Resolution zum Pflegeheim vom Gemeinderat Hüffenhardt vorliegen und die fand auch keine wirkliche Beachtung).
Am Ende wurde der Vorschlag der Grünen von allen (außer den Grünen) abgelehnt. Alle, außer den Grünen, stimmten dann der ursprünglichen Resolution zu.
